Parlamentariertreffen

Towards a Progressive Europe – Vol. 2

Zweites Parlamentariertreffen fand in Paris statt


© Assemblée nationale


Im April 2016 trafen sich sozialistische und sozialdemokratische Abgeordnete aus den Finanz- und Haushaltsausschüssen des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente in Paris.

Dem voraus ging ein von der SPD-Bundestagsfraktion initiiertes Treffen zur Stärkung des interparlamentarischen Dialogs zu Fiskal- und Haushaltspolitik im Oktober 2015 in Berlin. Dieses Mal waren die Teilnehmer der #ProgressiveEurope genannten Konferenzreihe in der französischen Nationalversammlung zu Gast.

Die Abgeordneten diskutierten vor allem über europäische Wirtschaftspolitik. Das Ergebnis waren sieben Vorschläge zum Kampf gegen Steuerhinterziehung und -optimierung. Alle Vorschläge wurden in einer gemeinsamen Resolution anerkannt. Das französische Nachrichtenmagazin L’Obs berichtete ausführlich über die Konferenz.

In der aktuellen Krise ist es notwendig, das europäische Projekt neu zu denken und weitere Reformen vorzuschlagen. Transnationaler Austausch stärkt dabei die europäische Verbundenheit und den Willen zur Kooperation. Um diese Dynamik aufrecht zu erhalten, vereinbarten die Abgeordneten eine dritte Konferenz, die am 15. und 16. September in Lissabon stattfinden wird.