Soziale Politik

Soziales Europa

Die SPD-Bundestagsfraktion zu ihrer Vision für ein sozialeres Europa




“Soziales Europa” ist ein Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zu verschiedenen sozialen Problemlagen innerhalb der Mitgliedstaaten der EU. Zum Anlass des Brexit als Zeitfenster für neue Initiativen stellt das Positionspapier eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung sozialer Rechte in Europa vor.


Jean-Claude Juncker ist 2014 als Präsident der EU-Kommission mit dem Versprechen angetreten, soziale Rechte in Europa durchzusetzen. Analog zu den Bewertungen von Ratingagenturen sollen die europäischen Mitgliedstaaten auch ein „Social Triple A“, also eine sehr gute soziale Bewertung anstreben. Passiert ist seitdem wenig und das lag insbesondere an Widerständen aus den Mitgliedstaaten. Selbst der IWF hat mittlerweile erkannt, dass wachsende Ungleichheit bei Löhnen und Vermögen nicht nur ein soziales Problem, sondern ein echtes Hemmnis für die wirtschaftliche Entwicklung ist. Das Positionspapier “Soziales Europa” analysiert mögliche strategische Aktionsfelder der EU um soziale Rechte zu stärken. Es wird argumentiert, dass sozialer, ökologischer und wirtschaftlicher Fortschritt gleichermaßen berücksichtigt werden müssen, um nachhaltiges Wachstum und faire Beschäftigung in allen Regionen der EU zu fördern. Bildung, Inklusion und Jugendarbeitslosigkeit sind nur einige der Bereiche, in denen Veränderungen stattfinden müssen, damit die Europäische Union ihr “Social Triple A“ erreichen kann.

Das Positionspapier finden Sie hier.