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Mission Statement

Wir wollen ein Europa der Demokratie. Wir sind überzeugt, dass Europa mehr Kooperation, Koordinierung und Kommunikation zwischen den nationalen Parlamentariern benötigt, damit diese für mehr politische Impulse auf europäischer Ebene sorgen können. Es ist von grundlegender Bedeutung, die Rolle der nationalen Parlamente in der EU und die Rolle des Europäischen Parlaments zu stärken, wobei der Grundsatz der Subsidiarität auch in Zukunft die Richtschnur für die parlamentarische Zusammenarbeit sein muss.

Vor diesem Hintergrund haben die sozialdemokratischen und sozialistischen Parlamentsfraktionen der EU-Mitgliedstaaten unter der Federführung der Fraktionsvorsitzenden die Internet-Kommunikationsplattform „Progressive Europe“ ins Leben gerufen. Mithilfe dieser Plattform sollen Debatten vorangetrieben und eine engere Vernetzung von nationalen und europäischen Parlamentsabgeordneten erreicht werden. Darüber hinaus sind auf dieser Plattform Informationen über die regelmäßigen Konferenzen der Fraktionsvorsitzenden und der für Haushalt und Finanzen zuständigen Parlamentarier zu finden. Alle Aktivitäten sind eng mit der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament verknüpft.

Als fortschrittlich gesinnte Politiker streben wir danach, den Bürgerinnen und Bürgern in Europa mehr Lebenschancen zu eröffnen. Unser Ziel ist es, allen Europäern die Chance zu geben, ein selbstbestimmtes Leben zu führen, damit sie von einer guten Lebensqualität profitieren und ihnen die volle Teilhabe an ihrer Gesellschaft ermöglicht wird. Wir setzen uns für eine fortschrittliche Politik auf nationaler Ebene ein – zugleich ist uns aber bewusst, dass wir auch ein soziales Europa, eine bürgernahe EU und eine stabile europäische Wirtschaft brauchen, um unsere politischen Ziele zu erreichen. Es liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung, die Rolle der Europäischen Union als Garant für soziale Gerechtigkeit, Wachstum, Integration und Demokratie zu stärken.

Aktuell besteht die Notwendigkeit, entschlossene Maßnahmen zu treffen, um wieder für mehr Wirtschaftswachstum, qualitativ hochwertige Arbeitsplätze, inklusive Gesellschaften und Sicherheit zu sorgen. Die Krise und ihre verheerenden Folgen sind nach wie vor für viele Europäer bittere Realität. Die andauernden wirtschaftlichen Probleme, die hohe (Jugend-)Arbeitslosigkeit, der Aufstieg der extremen Rechten, der Anstieg von Populismus und Nationalismus, die Entsolidarisierung und die schrecklichen Terroranschläge sind allesamt höchst besorgniserregende Entwicklungen, die wir sehr ernst nehmen müssen. Sie treten zu einem Zeitpunkt auf, an dem Europa einen Zustrom von Menschen erlebt, die in beispielloser Zahl aus den von Kriegen gezeichneten und benachteiligten Regionen der Welt fliehen.

All diese Herausforderungen können nicht von einem Land allein bewältigt werden, sondern nur in Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten. Dabei spielt die enge Abstimmung unter den nationalen Parlamenten eine immer wichtigere Rolle. Diese Plattform soll einen Beitrag dazu leisten.

Gleichzeitig ist dies ein starkes Signal für die Einheit Europas und den europäischen Geist.

Paris, September 2016