Vorsitzendentreffen

Konferenz der Fraktionsvorsitzenden – „Towards a Progressive Europe“

Die Fraktionsvorsitzenden treffen sich zum dritten Mal zur #ProgressiveEurope Konferenz


Andreas Levers


“Towards a Progressive Europe” – das bleibt weiterhin die Marschroute der Konferenz, auch und gerade in unruhigen politischen Zeiten in Europa und der Welt. Nachdem die Fraktionsvorsitzenden bereits in Rom und Paris die Vernetzung der sozialdemokratischen und sozialistischen Fraktionen in den nationalen Parlamenten vorangetrieben haben, findet das diesjährige Treffen in Berlin statt.


Die Zusammenkunft der Fraktionsvorsitzenden fällt erneut in stürmische Zeiten: Nationalistische und populistische Tendenzen in nahezu allen Ländern der EU, viele ungelöste Fragen in der Flüchtlingsdebatte sowie die Nachwehen der Finanz- und Wirtschaftskrise sind nur einige der aktuellen Herausforderungen. Progressive europäische Kräfte stehen angesichts dieser Lage in der Pflicht, Lösungsvorschläge zu formulieren und das Vertrauen der Menschen in die Politik zurückzugewinnen. Ein wichtiger Schritt hin zu einem progressiveren Europa ist das Zusammenrücken in Krisenzeiten und ein geschlossenes Auftreten gegenüber antieuropäischen, nationalistischen Bewegungen.

Nach der Eröffnung der Konferenz durch den Gastgeber und Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann beginnt der erste inhaltliche Themenschwerpunkt “Progressive Parties in Times of the Populist Uprising”, zu dem SPD Generalsekretärin Katarina Barley, der Fraktionsvorsitzende der SPÖ, Andreas Schieder, sowie Olivier Faure, Vorsitzender der Fraktion Socialiste, écologiste et républicain in der französischen Nationalversammlung, Impulsvorträge halten werden. Ebenfalls am ersten Tag der Konferenz werden “country reports” zur aktuellen Lage in den Teilnehmerländern präsentiert.

Am Folgetag wird zum Thema “Tackling Inequalities and Creating More Just Societies: The Future of EMU” diskutiert. Input kommt hierbei von Michael Fratzscher, Leiter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), sowie Alex Bodry, Vorsitzender der luxemburgischen LSAP Fraktion.

Im Anschluss wird der Fokus auf Sicherheitspolitik gelegt. Zum Thema “Towards a New European Security Architecture” sprechen Raphael Bossong, Terrorismusexperte der swp, Meryame Kitir, Fraktionsvorsitzende der belgischen sp.a Fraktion, sowie Stavros Theodorakis, Gründer und Fraktionsvorsitzender von To Potami im griechischen Parlament.