Interview Wahlen Fraktionen

Frankreich unter Emmanuel Macron: Eine Herausforderung für die Sozialisten

Olivier Faure, Vorsitzender der Gruppe Nouvelle Gauche, zur ersten Phase der fünfzehnten Legislaturperiode16. Oktober 2017
Parti Socialiste - Mathieu Delmestre / Solfé communication

Nur ein Jahr nach Gründung der Bewegung En Marche! hat die von Emmanuel Macron angeführte Partei mühelos den Elysée-Palast erobert und eine klare Mehrheit in der Assemblée Nationale errungen. Olivier Faure, Präsident der Fraktion Nouvelle Gauche, analysiert die von der LREM herbeigeführten Transformationen der französischen Politlandschaft, die auf einem Verständnis sozialliberaler Politik fußen, das sich von traditionellen partei-ideologischen Differenzen emanzipiert.

Interview Frankreich Wahlen Fraktionen

Frankreich nach den Wahlen 2017

Valérie Rabault entschlüsselt die neue politische Landschaft31. August 2017
Christophe Pinard

Die für die Sozialisten wiedergewählte Abgeordnete Valérie Rabault gibt #ProgressiveEurope eine Einschätzung der Zukunftsaussichten der Sozialistischen Partei und der neuen Präsidentschaftsmehrheit von La République en Marche um Emmanuel Macron

Interview Digitale Wirtschaft Steuern

Besteuerung der digitalen Wirtschaft

Wie umgehen mit GAFA? Eine Interview mit dem EU-Abgeordneten Paul Tang16. Oktober 2017 | Paul Tang

Solange die EU die veralteten internationalen Körperschaftssteuerregeln, die auf die Zeit der stationären Industrie zurückzuführen sind, nicht an die Zeit der digitalen Wirtschaft anpasst, verlieren die EU-Länder weiterhin wertvolle Steuereinnahmen in Milliardenhöhe. Paul Tang, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Währung im EU-Parlament, beantwortet die Fragen von #ProgressiveEurope zur Besteuerung der digitalen Riesen.

Meinungen Bankenunion Eurozone

Die gescheiterte Generalprobe der Bankenunion

Eine kritische Analyse der Umsetzung der Bankenunion von Carsten Schneider24. August 2017 | Carsten Schneider
Carsten Frenzl

Die mühsam errungene Einigung über eine gemeinsame Bankenkontrolle wurde bereits bei ihrer ersten Anwendung missachtet. Das ausgearbeitete Regelwerk wird durch zu viele Ausnahmen porös. Ein Kommentar von Carsten Schneider.

Meinungen Eurozone Haushalt

Die gefährliche Illusion der Selbstheilung

Vorschläge für eine europäische Wirtschafts- und Sozialpolitik21. August 2017 | Jakob von Weizsäcker und Jeromin Zettelmeyer
"500 Euros" (Public Domain) by [email protected]

Von wieder besseren Wirtschaftsdaten sollten wir uns nicht einlullen lassen: Die Zukunft der Eurozone ist nicht gesichert. Was jetzt getan werden muss, um die nächste Krise abzuwenden. Ein Beitrag von Jakob von Weizsäcker und Jeromin Zettelmeyer.

Meinungen Europa

Europa braucht mehr Solidarität

Ein Debattenbeitrag von Jakob von Weizsäcker13. April 2017
"European Union Quarter in Brussels" (CC BY 2.0) by leonyaakov

Wenn das europäische Wirtschafts- und Sozialmodell wieder hellere Zeiten erleben soll, benötigen wir drei Zutaten: mehr Zentralisierung, mehr Wettbewerb und mehr Vertrauen untereinander. Auf dieser Basis könnten neue Instrumente der Solidarität entstehen – wie etwa eine europäische Arbeitslosenrückversicherung

Meinungen Jugend

“Youth Declaration”: Ein umfangreicher Plan zur Förderung der europäischen Jugend

Europäische Sozialdemokrat*innen und Sozialist*innen verabschieden die “Youth Declaration”29. März 2017
Gilles Francios

Europäische linke Kräfte verabschieden ein neues umfangreiches Positionspapier zur Förderung der Jugend. Dies soll die Mobilität junger Menschen steigern sowie ihren Zugang zu Arbeit, Kultur und Bildung verbessern durch einige konkrete Vorschläge wie den “European Mobility Pass”.

Vorsitzendentreffen

Dritte Konferenz der Fraktionsvorsitzenden – “Towards a Progressive Europe”

Die Fraktionsvorsitzenden trafen sich in Berlin auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion zur dritten #ProgressiveEurope Konferenz 22.-23. Februar 2017 | Berlin
#ProgressiveEurope | @JacobUndAlex

Die Konferenz bot eine Plattform für interessante Debatten zu einer Reihe von aktuellen Themen sowie eine Gelegenheit zur Vernetzung von Sozialdemokrat*innen und Sozialist*innen in den nationalen Parlamenten der EU.

Meinungen

Bleiben und reformieren

Ein Gastbeitrag von Bruno Le Roux & Thomas Oppermann22. Juni 2016 | Bruno Le Roux & Thomas Oppermann
© nito

Kurz vor dem Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union haben sich die Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion und der “groupe socialiste, écologiste et républicain” der französischen Nationalversammlung zusammengeschlossen, um ihre Vorschläge zur Bewältigung der aktuellen Krise der EU vorzustellen. Mit Blick auf die Möglichkeit eines Sieges des Brexit-Lagers unterstützen Thomas Oppermann und Bruno Le Roux eine Annäherung der Mitgliedstaaten und eine engere Kooperation zur Umsetzung neuer Reformen, insbesondere zwischen Frankreich und Deutschland.

Vorsitzendentreffen Pressemitteilung

Ergebnisse des ersten Vorsitzendentreffens

Erste interparlamentarische Konferenz progressiver europäischer Fraktionsvorsitzender in Rom8. Februar 2016 | Camera dei Deputati, Rom

Zum ersten Mal überhaupt sind wir, die nationalen Fraktionsvorsitzenden der fortschrittlichen Parteien der Europäischen Union, in Rom zusammengekommen, um unser Bekenntnis zu fortschrittlichem Wandel in unseren Ländern und in Europa zum Ausdruck zu bringen und die Kooperation und Kommu­nikation zwischen den verschiedenen sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden in den nationalen Parlamenten zu stärken. Hierbei handelt es sich um eine gemeinsame Initiative der Partito Democratico Italiano (PDI) und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), der sich unmittelbar die sozialdemokratischen Fraktionen aus den Parlamenten Österreichs, Frankreichs, Schwedens, Ungarns und Luxemburgs angeschlossen haben. (mehr …)