Interview Populismus Demokratie

Haltung statt Populismus – Wie stärken wir die Demokratie?

Interview mit Thomas Oppermann20. Juli 2017 | Thomas Oppermann
strassenstriche.net

In unserem Interview spricht Thomas Oppermann über die Ursachen von und den Umgang mit Populismus. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion fordert eine Streitkultur für Deutschland und einen Staat, der sich um die Belange seiner Bürger kümmert. Dabei geht es um soziale Ungerechtigkeit und Unsicherheit, um eine Legitimationskrise der Demokratie, eine Abgrenzung ohne Ausgrenzung, aber auch um positive Entwicklungen.

Interview Wahlen Fraktionen

Frankreich unter Emmanuel Macron: Eine Herausforderung für die Sozialisten

Olivier Faure, Vorsitzender der Gruppe Nouvelle Gauche, zur ersten Phase der fünfzehnten Legislaturperiode16. Oktober 2017
Parti Socialiste - Mathieu Delmestre / Solfé communication

Nur ein Jahr nach Gründung der Bewegung En Marche! hat die von Emmanuel Macron angeführte Partei mühelos den Elysée-Palast erobert und eine klare Mehrheit in der Assemblée Nationale errungen. Olivier Faure, Präsident der Fraktion Nouvelle Gauche, analysiert die von der LREM herbeigeführten Transformationen der französischen Politlandschaft, die auf einem Verständnis sozialliberaler Politik fußen, das sich von traditionellen partei-ideologischen Differenzen emanzipiert.

Interview Frankreich Wahlen Fraktionen

Frankreich nach den Wahlen 2017

Valérie Rabault entschlüsselt die neue politische Landschaft31. August 2017
Christophe Pinard

Die für die Sozialisten wiedergewählte Abgeordnete Valérie Rabault gibt #ProgressiveEurope eine Einschätzung der Zukunftsaussichten der Sozialistischen Partei und der neuen Präsidentschaftsmehrheit von La République en Marche um Emmanuel Macron

Meinungen Italien Populismus

Wie dem populistischen Unwetter zu entkommen ist

Die Rolle der europäischen Progressiven im Kampf gegen Populismus17. Juli 2017 | Anna Ascani
Mario De Carli

Anna Ascani, Abgeordnete des italienischen Parlamentes und Mitglied der Demokratischen Partei, geht dem augenscheinlichen Siegeszug des Populismus, der in Italien durch die Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle – M5S) verkörpert wird, auf den Grund. Im Kampf gegen rückwärtsgewandtes Denken und für eine Versöhnung der Bürger mit der Politik, plädiert sie für progressive Ideen.

Meinungen Europa

Europa braucht mehr Solidarität

Ein Debattenbeitrag von Jakob von Weizsäcker13. April 2017
"European Union Quarter in Brussels" (CC BY 2.0) by leonyaakov

Wenn das europäische Wirtschafts- und Sozialmodell wieder hellere Zeiten erleben soll, benötigen wir drei Zutaten: mehr Zentralisierung, mehr Wettbewerb und mehr Vertrauen untereinander. Auf dieser Basis könnten neue Instrumente der Solidarität entstehen – wie etwa eine europäische Arbeitslosenrückversicherung

Meinungen Europa

Progressive Europas, verbündet euch!

Ein Meinungsbeitrag von Ettore Rosato, Fraktionsvorsitzender der Demokratischen Partei im italienischen Parlament6. März 2017 | Ettore Rosato
"Ettore Rosato a Bologna" (CC-BY) by Francesco Pierantoni - Progressive Europe
"Ettore Rosato a Bologna" (CC-BY) by Francesco Pierantoni

Nationalismus und eine technokratische Politik haben die europäische Integration lange Zeit erschwert. Auch wenn der Weg zu einem besseren Europa heute schwieriger denn je erscheint, müssen sich die Progressiven für ein politisches Bündnis einsetzen. Der Fraktionspräsident der Demokratischen Partei im italienischen Parlament, Ettore Rosato, erläutert warum ein offenes Ohr und Demut der Schlüssel zu mehr Unterstützung der progressiven Agenda in der Öffentlichkeit sind.

Vorsitzendentreffen

Dritte Konferenz der Fraktionsvorsitzenden – “Towards a Progressive Europe”

Die Fraktionsvorsitzenden trafen sich in Berlin auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion zur dritten #ProgressiveEurope Konferenz 22.-23. Februar 2017 | Berlin
#ProgressiveEurope | @JacobUndAlex

Die Konferenz bot eine Plattform für interessante Debatten zu einer Reihe von aktuellen Themen sowie eine Gelegenheit zur Vernetzung von Sozialdemokrat*innen und Sozialist*innen in den nationalen Parlamenten der EU.

Vorsitzendentreffen Pressemitteilung

Zusammenkunft europäischer progressiver ParlamentarierInnen in Paris

Zweites Treffen der sozialdemokratischen und sozialistischen Fraktionsvorsitzenden Europas12.-13. September 2016 | Assemblée nationale, Paris
Social democratic and socialist Presidents in Paris © Frédéric Pitchal

Für Montag, den 12. und Dienstag, den 13. September 2016 organisierte die französische sozialistische Parlamentariergruppe die zweite Konferenz der sozialdemokratischen und sozialistischen Fraktionsvorsitzenden der nationalen europäischen Parlamente, welche in der Pariser Assemblée nationale stattfand. Während der zweitägigen Konferenz diskutierten die ParlamentarierInnen aktuelle Problemstellungen und erarbeiteten Vorschläge für die Zukunft der Eurozone und der Europäischen Union.

Ankündigung

Eine neue Plattform für #ProgressiveEurope

Die Vorsitzenden der sozialdemokratischen und sozialistischen Fraktionen Europas haben die neue Webseite in Paris vorgestellt13. September 2016 | Assemblée nationale, Paris | #ProgressiveEurope
2. Treffen der Fraktionsvorsitzenden Europas in Paris © Frédéric Pitchal

Mission Statement

Wir wollen ein Europa der Demokratie. Wir sind überzeugt, dass Europa mehr Kooperation, Koordinierung und Kommunikation zwischen den nationalen Parlamentariern benötigt, damit diese für mehr politische Impulse auf europäischer Ebene sorgen können. (mehr …)

Idee

24. August 2016

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Mission Statement

Wir wollen ein Europa der Demokratie. Wir sind überzeugt, dass Europa mehr Kooperation, Koordinierung und Kommunikation zwischen den nationalen Parlamentariern benötigt, damit diese für mehr politische Impulse auf europäischer Ebene sorgen können. Es ist von grundlegender Bedeutung, die Rolle der nationalen Parlamente in der EU und die Rolle des Europäischen Parlaments zu stärken, wobei der Grundsatz der Subsidiarität auch in Zukunft die Richtschnur für die parlamentarische Zusammenarbeit sein muss.

Vor diesem Hintergrund haben die sozialdemokratischen und sozialistischen Parlamentsfraktionen der EU-Mitgliedstaaten unter der Federführung der Fraktionsvorsitzenden die Internet-Kommunikationsplattform „Progressive Europe“ ins Leben gerufen. Mithilfe dieser Plattform sollen Debatten vorangetrieben und eine engere Vernetzung von nationalen und europäischen Parlamentsabgeordneten erreicht werden. Darüber hinaus sind auf dieser Plattform Informationen über die regelmäßigen Konferenzen der Fraktionsvorsitzenden und der für Haushalt und Finanzen zuständigen Parlamentarier zu finden. Alle Aktivitäten sind eng mit der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament verknüpft.

Als fortschrittlich gesinnte Politiker streben wir danach, den Bürgerinnen und Bürgern in Europa mehr Lebenschancen zu eröffnen. Unser Ziel ist es, allen Europäern die Chance zu geben, ein selbstbestimmtes Leben zu führen, damit sie von einer guten Lebensqualität profitieren und ihnen die volle Teilhabe an ihrer Gesellschaft ermöglicht wird. Wir setzen uns für eine fortschrittliche Politik auf nationaler Ebene ein – zugleich ist uns aber bewusst, dass wir auch ein soziales Europa, eine bürgernahe EU und eine stabile europäische Wirtschaft brauchen, um unsere politischen Ziele zu erreichen. Es liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung, die Rolle der Europäischen Union als Garant für soziale Gerechtigkeit, Wachstum, Integration und Demokratie zu stärken.

Aktuell besteht die Notwendigkeit, entschlossene Maßnahmen zu treffen, um wieder für mehr Wirtschaftswachstum, qualitativ hochwertige Arbeitsplätze, inklusive Gesellschaften und Sicherheit zu sorgen. Die Krise und ihre verheerenden Folgen sind nach wie vor für viele Europäer bittere Realität. Die andauernden wirtschaftlichen Probleme, die hohe (Jugend-)Arbeitslosigkeit, der Aufstieg der extremen Rechten, der Anstieg von Populismus und Nationalismus, die Entsolidarisierung und die schrecklichen Terroranschläge sind allesamt höchst besorgniserregende Entwicklungen, die wir sehr ernst nehmen müssen. Sie treten zu einem Zeitpunkt auf, an dem Europa einen Zustrom von Menschen erlebt, die in beispielloser Zahl aus den von Kriegen gezeichneten und benachteiligten Regionen der Welt fliehen.

All diese Herausforderungen können nicht von einem Land allein bewältigt werden, sondern nur in Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten. Dabei spielt die enge Abstimmung unter den nationalen Parlamenten eine immer wichtigere Rolle. Diese Plattform soll einen Beitrag dazu leisten.

Gleichzeitig ist dies ein starkes Signal für die Einheit Europas und den europäischen Geist.

Paris, September 2016