Interview Bildung Freiheit Ungarn

Gefährdung der Bildungsfreiheit in Ungarn

Massive Einschränkungen in die Bildungsfreiheit prägen derzeit das Hochschulwesen in Ungarn: ein Interview mit dem Abgeordneten Bertalan Tóth1. September 2017
"Library"(CC BY-NC 2.0) by Stewart Butterfield

Bertalan Tóth, Fraktionsvorsitzender der Sozialistischen Partei in Ungarn (MSzP), beantwortet die Fragen von #ProgressiveEurope zu den Eingriffen in die Bildungsfreiheit in Ungarn. Er ist der Meinung, dass die Änderungen des Hochschulgesetzes ein Ausdruck der Kontrollsucht der ungarischen Regierung sind – auf nationaler, wie auf internationaler Ebene.

Interview Gefängnisse Menschenrechte Belgien

Die Haftbedingungen in Belgien: eine Besorgnis erregende Situation

Ein Interview mit Özlem Özen, Abgeordnete der Sozialistischen Partei im belgischen Parlament1. September 2017 | Özlem Özen
"Prison"(CC BY-NC 2.0) by Matthias Müller

Özlem Özen, Abgeordnete der Sozialistischen Partei im belgischen Parlament, beantwortet die Fragen von #ProgressiveEurope zu den Haftbedingungen in Belgien. Sie prangert den Mangel an finanziellen und personellen Ressourcen im Strafvollzugssystem an und fordert eine bessere Begleitung der Resozialisierung von Beginn der Haftstrafe an.

Meinungen Handel

Regulierung als Chance

Ein Debattenbeitrag von Carsten Schneider5. April 2017 | Carsten Schneider
Timothy Krause

Die wirtschaftspolitischen Vorstellungen einiger PolitikerInnen sind Nährboden für die nächste Krise. Deutschland muss als G20-Vorsitzender dagegen halten.

Meinungen Europa

Progressive Europas, verbündet euch!

Ein Meinungsbeitrag von Ettore Rosato, Fraktionsvorsitzender der Demokratischen Partei im italienischen Parlament6. März 2017 | Ettore Rosato
"Ettore Rosato a Bologna" (CC-BY) by Francesco Pierantoni - Progressive Europe
"Ettore Rosato a Bologna" (CC-BY) by Francesco Pierantoni

Nationalismus und eine technokratische Politik haben die europäische Integration lange Zeit erschwert. Auch wenn der Weg zu einem besseren Europa heute schwieriger denn je erscheint, müssen sich die Progressiven für ein politisches Bündnis einsetzen. Der Fraktionspräsident der Demokratischen Partei im italienischen Parlament, Ettore Rosato, erläutert warum ein offenes Ohr und Demut der Schlüssel zu mehr Unterstützung der progressiven Agenda in der Öffentlichkeit sind.

Vorsitzendentreffen

Dritte Konferenz der Fraktionsvorsitzenden – “Towards a Progressive Europe”

Die Fraktionsvorsitzenden trafen sich in Berlin auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion zur dritten #ProgressiveEurope Konferenz 22.-23. Februar 2017 | Berlin
#ProgressiveEurope | @JacobUndAlex

Die Konferenz bot eine Plattform für interessante Debatten zu einer Reihe von aktuellen Themen sowie eine Gelegenheit zur Vernetzung von Sozialdemokrat*innen und Sozialist*innen in den nationalen Parlamenten der EU.

Meinungen

Eine neue Verantwortung

Die demokratische Debatte als Antwort auf die Bedrohung des europäischen Projekts12. September 2016 | Bruno Le Roux, Thomas Oppermann & Ettore Rosato
Thomas Oppermann, Bruno Le Roux & Ettore Rosato

In Zeiten, in denen es unausweichlich scheint das europäische Projekt neu zu denken, stellen Thomas Oppermann und Bruno Le Roux die Wichtigkeit der demokratischen Debatte heraus. Der Start der Website “Progressive Europe” soll dazu beitragen, diesen Dialog und die Kooperation zwischen den sozialistischen und sozialdemokratischen Fraktionen der europäischen Parlamente erfolgreich zu stärken.

Meinungen

Bleiben und reformieren

Ein Gastbeitrag von Bruno Le Roux & Thomas Oppermann22. Juni 2016 | Bruno Le Roux & Thomas Oppermann
© nito

Kurz vor dem Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union haben sich die Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion und der “groupe socialiste, écologiste et républicain” der französischen Nationalversammlung zusammengeschlossen, um ihre Vorschläge zur Bewältigung der aktuellen Krise der EU vorzustellen. Mit Blick auf die Möglichkeit eines Sieges des Brexit-Lagers unterstützen Thomas Oppermann und Bruno Le Roux eine Annäherung der Mitgliedstaaten und eine engere Kooperation zur Umsetzung neuer Reformen, insbesondere zwischen Frankreich und Deutschland.

Vorsitzendentreffen Pressemitteilung

Ergebnisse des ersten Vorsitzendentreffens

Erste interparlamentarische Konferenz progressiver europäischer Fraktionsvorsitzender in Rom8. Februar 2016 | Camera dei Deputati, Rom

Zum ersten Mal überhaupt sind wir, die nationalen Fraktionsvorsitzenden der fortschrittlichen Parteien der Europäischen Union, in Rom zusammengekommen, um unser Bekenntnis zu fortschrittlichem Wandel in unseren Ländern und in Europa zum Ausdruck zu bringen und die Kooperation und Kommu­nikation zwischen den verschiedenen sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden in den nationalen Parlamenten zu stärken. Hierbei handelt es sich um eine gemeinsame Initiative der Partito Democratico Italiano (PDI) und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), der sich unmittelbar die sozialdemokratischen Fraktionen aus den Parlamenten Österreichs, Frankreichs, Schwedens, Ungarns und Luxemburgs angeschlossen haben. (mehr …)