Fraktionen

29. August 2016

Meinungen Jugend

“Youth Declaration”: Ein umfangreicher Plan zur Förderung der europäischen Jugend

Europäische Sozialdemokrat*innen und Sozialist*innen verabschieden die “Youth Declaration”29. März 2017
Gilles Francios

Europäische linke Kräfte verabschieden ein neues umfangreiches Positionspapier zur Förderung der Jugend. Dies soll die Mobilität junger Menschen steigern sowie ihren Zugang zu Arbeit, Kultur und Bildung verbessern durch einige konkrete Vorschläge wie den “European Mobility Pass”.

Vorsitzendentreffen

Konferenz der Fraktionsvorsitzenden – „Towards a Progressive Europe“

Die Fraktionsvorsitzenden treffen sich zum dritten Mal zur #ProgressiveEurope Konferenz22.-23. Februar 2017 | Berlin
Andreas Levers

“Towards a Progressive Europe” – das bleibt weiterhin die Marschroute der Konferenz, auch und gerade in unruhigen politischen Zeiten in Europa und der Welt. Nachdem die Fraktionsvorsitzenden bereits in Rom und Paris die Vernetzung der sozialdemokratischen und sozialistischen Fraktionen in den nationalen Parlamenten vorangetrieben haben, findet das diesjährige Treffen in Berlin statt.

Parlamentariertreffen

Dritte Konferenz – In Richtung eines Progressiven Europas

Europäische Parlamentarier trafen sich am 15. und 16. September im Portugiesischem Parlament15.-16. September 2016 | Assembleia da República, Lissabon
© K. Reichert

Am 15. und 16. September 2016 fand auf Einladung der Sozialistischen Fraktion des Portugiesischen Parlaments die interparlamentarische #ProgressiveEurope Konferenz statt, in der sich Parlamentarier der Themenfelder Steuer- und Finanzpolitik in der Assembleia da República trafen.

Ankündigung

Eine neue Plattform für #ProgressiveEurope

Die Vorsitzenden der sozialdemokratischen und sozialistischen Fraktionen Europas haben die neue Webseite in Paris vorgestellt13. September 2016 | Assemblée nationale, Paris | #ProgressiveEurope
2. Treffen der Fraktionsvorsitzenden Europas in Paris © Frédéric Pitchal

Mission Statement

Wir wollen ein Europa der Demokratie. Wir sind überzeugt, dass Europa mehr Kooperation, Koordinierung und Kommunikation zwischen den nationalen Parlamentariern benötigt, damit diese für mehr politische Impulse auf europäischer Ebene sorgen können. (mehr …)

Meinungen

Eine neue Verantwortung

Die demokratische Debatte als Antwort auf die Bedrohung des europäischen Projekts12. September 2016 | Bruno Le Roux, Thomas Oppermann & Ettore Rosato
Thomas Oppermann, Bruno Le Roux & Ettore Rosato

In Zeiten, in denen es unausweichlich scheint das europäische Projekt neu zu denken, stellen Thomas Oppermann und Bruno Le Roux die Wichtigkeit der demokratischen Debatte heraus. Der Start der Website “Progressive Europe” soll dazu beitragen, diesen Dialog und die Kooperation zwischen den sozialistischen und sozialdemokratischen Fraktionen der europäischen Parlamente erfolgreich zu stärken.

Idee

24. August 2016

progressive_europe_logo_v2b

Mission Statement

Wir wollen ein Europa der Demokratie. Wir sind überzeugt, dass Europa mehr Kooperation, Koordinierung und Kommunikation zwischen den nationalen Parlamentariern benötigt, damit diese für mehr politische Impulse auf europäischer Ebene sorgen können. Es ist von grundlegender Bedeutung, die Rolle der nationalen Parlamente in der EU und die Rolle des Europäischen Parlaments zu stärken, wobei der Grundsatz der Subsidiarität auch in Zukunft die Richtschnur für die parlamentarische Zusammenarbeit sein muss.

Vor diesem Hintergrund haben die sozialdemokratischen und sozialistischen Parlamentsfraktionen der EU-Mitgliedstaaten unter der Federführung der Fraktionsvorsitzenden die Internet-Kommunikationsplattform „Progressive Europe“ ins Leben gerufen. Mithilfe dieser Plattform sollen Debatten vorangetrieben und eine engere Vernetzung von nationalen und europäischen Parlamentsabgeordneten erreicht werden. Darüber hinaus sind auf dieser Plattform Informationen über die regelmäßigen Konferenzen der Fraktionsvorsitzenden und der für Haushalt und Finanzen zuständigen Parlamentarier zu finden. Alle Aktivitäten sind eng mit der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament verknüpft.

Als fortschrittlich gesinnte Politiker streben wir danach, den Bürgerinnen und Bürgern in Europa mehr Lebenschancen zu eröffnen. Unser Ziel ist es, allen Europäern die Chance zu geben, ein selbstbestimmtes Leben zu führen, damit sie von einer guten Lebensqualität profitieren und ihnen die volle Teilhabe an ihrer Gesellschaft ermöglicht wird. Wir setzen uns für eine fortschrittliche Politik auf nationaler Ebene ein – zugleich ist uns aber bewusst, dass wir auch ein soziales Europa, eine bürgernahe EU und eine stabile europäische Wirtschaft brauchen, um unsere politischen Ziele zu erreichen. Es liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung, die Rolle der Europäischen Union als Garant für soziale Gerechtigkeit, Wachstum, Integration und Demokratie zu stärken.

Aktuell besteht die Notwendigkeit, entschlossene Maßnahmen zu treffen, um wieder für mehr Wirtschaftswachstum, qualitativ hochwertige Arbeitsplätze, inklusive Gesellschaften und Sicherheit zu sorgen. Die Krise und ihre verheerenden Folgen sind nach wie vor für viele Europäer bittere Realität. Die andauernden wirtschaftlichen Probleme, die hohe (Jugend-)Arbeitslosigkeit, der Aufstieg der extremen Rechten, der Anstieg von Populismus und Nationalismus, die Entsolidarisierung und die schrecklichen Terroranschläge sind allesamt höchst besorgniserregende Entwicklungen, die wir sehr ernst nehmen müssen. Sie treten zu einem Zeitpunkt auf, an dem Europa einen Zustrom von Menschen erlebt, die in beispielloser Zahl aus den von Kriegen gezeichneten und benachteiligten Regionen der Welt fliehen.

All diese Herausforderungen können nicht von einem Land allein bewältigt werden, sondern nur in Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten. Dabei spielt die enge Abstimmung unter den nationalen Parlamenten eine immer wichtigere Rolle. Diese Plattform soll einen Beitrag dazu leisten.

Gleichzeitig ist dies ein starkes Signal für die Einheit Europas und den europäischen Geist.

Paris, September 2016

Meinungen

Bleiben und reformieren

Ein Gastbeitrag von Bruno Le Roux & Thomas Oppermann22. Juni 2016 | Bruno Le Roux & Thomas Oppermann
© nito

Kurz vor dem Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union haben sich die Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion und der “groupe socialiste, écologiste et républicain” der französischen Nationalversammlung zusammengeschlossen, um ihre Vorschläge zur Bewältigung der aktuellen Krise der EU vorzustellen. Mit Blick auf die Möglichkeit eines Sieges des Brexit-Lagers unterstützen Thomas Oppermann und Bruno Le Roux eine Annäherung der Mitgliedstaaten und eine engere Kooperation zur Umsetzung neuer Reformen, insbesondere zwischen Frankreich und Deutschland.

Vorsitzendentreffen Pressemitteilung

Ergebnisse des ersten Vorsitzendentreffens

Erste interparlamentarische Konferenz progressiver europäischer Fraktionsvorsitzender in Rom8. Februar 2016 | Camera dei Deputati, Rom

Zum ersten Mal überhaupt sind wir, die nationalen Fraktionsvorsitzenden der fortschrittlichen Parteien der Europäischen Union, in Rom zusammengekommen, um unser Bekenntnis zu fortschrittlichem Wandel in unseren Ländern und in Europa zum Ausdruck zu bringen und die Kooperation und Kommu­nikation zwischen den verschiedenen sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden in den nationalen Parlamenten zu stärken. Hierbei handelt es sich um eine gemeinsame Initiative der Partito Democratico Italiano (PDI) und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), der sich unmittelbar die sozialdemokratischen Fraktionen aus den Parlamenten Österreichs, Frankreichs, Schwedens, Ungarns und Luxemburgs angeschlossen haben. (mehr …)