Meinungen Bankenunion Eurozone

Die gescheiterte Generalprobe der Bankenunion

Eine kritische Analyse der Umsetzung der Bankenunion von Carsten Schneider24. August 2017 | Carsten Schneider
Carsten Frenzl

Die mühsam errungene Einigung über eine gemeinsame Bankenkontrolle wurde bereits bei ihrer ersten Anwendung missachtet. Das ausgearbeitete Regelwerk wird durch zu viele Ausnahmen porös. Ein Kommentar von Carsten Schneider.

Meinungen Eurozone Haushalt

Die gefährliche Illusion der Selbstheilung

Vorschläge für eine europäische Wirtschafts- und Sozialpolitik21. August 2017 | Jakob von Weizsäcker und Jeromin Zettelmeyer
"500 Euros" (Public Domain) by [email protected]

Von wieder besseren Wirtschaftsdaten sollten wir uns nicht einlullen lassen: Die Zukunft der Eurozone ist nicht gesichert. Was jetzt getan werden muss, um die nächste Krise abzuwenden. Ein Beitrag von Jakob von Weizsäcker und Jeromin Zettelmeyer.

MEINUNGEN EUROPA PORTUGAL

Portugals Weg aus der Krise

Ein Debattenbeitrag von Maria João Rodrigues21. Juni 2017
pedrosimoes7

Während der Eurokrise war Portugal eines der am stärksten betroffenen Länder. Seit 2015 befindet sich Portugal allerdings wieder im Aufschwung. In diesem Beitrag stellt Maria João Rodrigues ihre Erwartungen an die Zukunft von Portugal und Europa vor.

Meinungen Europa

Europa braucht mehr Solidarität

Ein Debattenbeitrag von Jakob von Weizsäcker13. April 2017
"European Union Quarter in Brussels" (CC BY 2.0) by leonyaakov

Wenn das europäische Wirtschafts- und Sozialmodell wieder hellere Zeiten erleben soll, benötigen wir drei Zutaten: mehr Zentralisierung, mehr Wettbewerb und mehr Vertrauen untereinander. Auf dieser Basis könnten neue Instrumente der Solidarität entstehen – wie etwa eine europäische Arbeitslosenrückversicherung

Das französische Parlament fordert konkrete Aktionen zur Steigerung der sozialen Gerechtigkeit in Europa

Als Reaktion auf das Paket für soziale Rechte von der Europäischen Kommission kommt aus Frankreich ein Bündel an Forderungen mit konkreten Vorschlägen zur Bekämpfung sozialer Ungerechtigkeit1. Februar 2017
Foto: georgemoga (CC BY-NC 2.0)

Der Ausschuss für europäische Angelegenheit im französischen Parlament verabschiedet ein Forderungspaket als Reaktion auf die Debatte der Europäischen Kommission, dass dessen Ergebnisse konkretisiert und so die soziale Sicherheit der Europäer durch koordiniertes Handeln gewährleisten soll.

Vorsitzendentreffen Pressemitteilung

Zusammenkunft europäischer progressiver ParlamentarierInnen in Paris

Zweites Treffen der sozialdemokratischen und sozialistischen Fraktionsvorsitzenden Europas12.-13. September 2016 | Assemblée nationale, Paris
Social democratic and socialist Presidents in Paris © Frédéric Pitchal

Für Montag, den 12. und Dienstag, den 13. September 2016 organisierte die französische sozialistische Parlamentariergruppe die zweite Konferenz der sozialdemokratischen und sozialistischen Fraktionsvorsitzenden der nationalen europäischen Parlamente, welche in der Pariser Assemblée nationale stattfand. Während der zweitägigen Konferenz diskutierten die ParlamentarierInnen aktuelle Problemstellungen und erarbeiteten Vorschläge für die Zukunft der Eurozone und der Europäischen Union.

Meinungen

Bleiben und reformieren

Ein Gastbeitrag von Bruno Le Roux & Thomas Oppermann22. Juni 2016 | Bruno Le Roux & Thomas Oppermann
© nito

Kurz vor dem Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union haben sich die Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion und der “groupe socialiste, écologiste et républicain” der französischen Nationalversammlung zusammengeschlossen, um ihre Vorschläge zur Bewältigung der aktuellen Krise der EU vorzustellen. Mit Blick auf die Möglichkeit eines Sieges des Brexit-Lagers unterstützen Thomas Oppermann und Bruno Le Roux eine Annäherung der Mitgliedstaaten und eine engere Kooperation zur Umsetzung neuer Reformen, insbesondere zwischen Frankreich und Deutschland.

Konferenzen Parlamentariertreffen

Towards a Progressive Europe

Erste europäische Parlamentarierkonferenz in Berlin15.–16. Oktober 2015 | Bundestag, Berlin
Erste #ProgressiveEurope Konferenz © Andreas Amann

Die Krise in der Eurozone und das monatelange Ringen um ein neues Hilfspaket für Griechenland haben tiefe Risse im europäischen Projekt offengelegt. Dabei wurden auch Differenzen zwischen den progressiven Parteien in Europa deutlich. Nun scheint Europa vor der Wahl zu stehen: Soll die europäische Integration vorangetrieben werden oder droht der Rückfall in nationalstaatliche Kleinteiligkeit? Vor diesem Hintergrund lud die SPD-Bundestagsfraktion sozialdemokratische und sozialistische Abgeordnete aus der gesamten Europäischen Union zur ersten interparlamentarischen Konferenz unter dem Motto „Towards a Progressive Europe“ nach Berlin ein. Das Progressive Zentrum hat im Auftrag der Fraktion diese Konferenz organisiert, an der rund 60 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus 21 EU-Ländern teilnahmen.