Meinungen Brexit

Wächter und Vetoakteure bei den Brexit-Verhandlungen

Die Parlamente Europas werden ein Auge auf die Brexit-Verhandlungen haben11. Januar 2017 | Valentin Kreilinger
Greek Parliament - "Τελετή ορκωμοσίας των" (CC BY-SA 2.0) by PASOK_Photos

Seit Theresa May, Premierministerin des Vereinigten Königreichs, verlautbaren ließ, der Brexit bedeute „Brexit“, stellt sich vielerorts die Frage, wie der weitere Verlauf der Verhandlungen aussehen wird. Fest steht jedenfalls, dass nationale Parlamente das Handeln der Regierungen und EU-Institutionen kontrollieren werden. Die Parlamente spielen beim Brexit durchaus eine Rolle. Valentin Kreilinger, Research Fellow am Jacques Delors Institut Berlin, erklärt, wieso.

Meinungen Eurozone Haushalt

Die gefährliche Illusion der Selbstheilung

Vorschläge für eine europäische Wirtschafts- und Sozialpolitik21. August 2017 | Jakob von Weizsäcker und Jeromin Zettelmeyer
"500 Euros" (Public Domain) by [email protected]

Von wieder besseren Wirtschaftsdaten sollten wir uns nicht einlullen lassen: Die Zukunft der Eurozone ist nicht gesichert. Was jetzt getan werden muss, um die nächste Krise abzuwenden. Ein Beitrag von Jakob von Weizsäcker und Jeromin Zettelmeyer.

Meinungen Italien Populismus

Wie dem populistischen Unwetter zu entkommen ist

Die Rolle der europäischen Progressiven im Kampf gegen Populismus17. Juli 2017 | Anna Ascani
Mario De Carli

Anna Ascani, Abgeordnete des italienischen Parlamentes und Mitglied der Demokratischen Partei, geht dem augenscheinlichen Siegeszug des Populismus, der in Italien durch die Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle – M5S) verkörpert wird, auf den Grund. Im Kampf gegen rückwärtsgewandtes Denken und für eine Versöhnung der Bürger mit der Politik, plädiert sie für progressive Ideen.

Meinungen Luxembourg Migration Wohnungsmarkt Brexit

Die Prioritäten der Sozialdemokraten in Luxemburg: ein Interview mit Alex Bodry

Migration, Wohnungsmarkt, Brexit: Alex Bodry äußert seine Meinung zu drei aktuellen Themen12. Juni 2017 | Alex Bodry
Victor

Der luxemburgische Abgeordnete Alex Bodry antwortet auf die Fragen von #ProgressiveEurope. Er erwähnt die Stellung der Sozialdemokraten zum Thema Migration und zur Wohnungskrise in Luxemburg, und äußert seinen Standpunkt zum Brexit.

Meinungen Europa

Progressive Europas, verbündet euch!

Ein Meinungsbeitrag von Ettore Rosato, Fraktionsvorsitzender der Demokratischen Partei im italienischen Parlament6. März 2017 | Ettore Rosato
"Ettore Rosato a Bologna" (CC-BY) by Francesco Pierantoni - Progressive Europe
"Ettore Rosato a Bologna" (CC-BY) by Francesco Pierantoni

Nationalismus und eine technokratische Politik haben die europäische Integration lange Zeit erschwert. Auch wenn der Weg zu einem besseren Europa heute schwieriger denn je erscheint, müssen sich die Progressiven für ein politisches Bündnis einsetzen. Der Fraktionspräsident der Demokratischen Partei im italienischen Parlament, Ettore Rosato, erläutert warum ein offenes Ohr und Demut der Schlüssel zu mehr Unterstützung der progressiven Agenda in der Öffentlichkeit sind.

Konferenzen Soziales Europa

60 Jahre auf dem Weg: Europa als Sozialgemeinschaft

Konferenz in Berlin über ein soziales Europa als Antwort auf wachsende Ungleichheit und immer stärker werdenden Nationalismus in der EU16. Februar 2017 | Berlin | Axel Schäfer
"Bundestag" by martingerz2

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt am 16. Februar 2017 zur Konferenz “60 Jahre auf dem Weg: Europa als Sozialgemeinschaft.” Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht der Austausch über ein stärkeres, gerechteres und nicht zuletzt sozialeres Europa.

Soziale Politik

Soziales Europa

Die SPD-Bundestagsfraktion zu ihrer Vision für ein sozialeres Europa24. Dezember 2016 | SPD Bundestagsfraktion

“Soziales Europa” ist ein Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zu verschiedenen sozialen Problemlagen innerhalb der Mitgliedstaaten der EU. Zum Anlass des Brexit als Zeitfenster für neue Initiativen stellt das Positionspapier eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung sozialer Rechte in Europa vor.

Parlamentariertreffen

Dritte Konferenz – In Richtung eines Progressiven Europas

Europäische Parlamentarier trafen sich am 15. und 16. September im Portugiesischem Parlament15.-16. September 2016 | Assembleia da República, Lissabon
© K. Reichert

Am 15. und 16. September 2016 fand auf Einladung der Sozialistischen Fraktion des Portugiesischen Parlaments die interparlamentarische #ProgressiveEurope Konferenz statt, in der sich Parlamentarier der Themenfelder Steuer- und Finanzpolitik in der Assembleia da República trafen.

Vorsitzendentreffen Pressemitteilung

Zusammenkunft europäischer progressiver ParlamentarierInnen in Paris

Zweites Treffen der sozialdemokratischen und sozialistischen Fraktionsvorsitzenden Europas12.-13. September 2016 | Assemblée nationale, Paris
Social democratic and socialist Presidents in Paris © Frédéric Pitchal

Für Montag, den 12. und Dienstag, den 13. September 2016 organisierte die französische sozialistische Parlamentariergruppe die zweite Konferenz der sozialdemokratischen und sozialistischen Fraktionsvorsitzenden der nationalen europäischen Parlamente, welche in der Pariser Assemblée nationale stattfand. Während der zweitägigen Konferenz diskutierten die ParlamentarierInnen aktuelle Problemstellungen und erarbeiteten Vorschläge für die Zukunft der Eurozone und der Europäischen Union.

Meinungen

Eine neue Verantwortung

Die demokratische Debatte als Antwort auf die Bedrohung des europäischen Projekts12. September 2016 | Bruno Le Roux, Thomas Oppermann & Ettore Rosato
Thomas Oppermann, Bruno Le Roux & Ettore Rosato

In Zeiten, in denen es unausweichlich scheint das europäische Projekt neu zu denken, stellen Thomas Oppermann und Bruno Le Roux die Wichtigkeit der demokratischen Debatte heraus. Der Start der Website “Progressive Europe” soll dazu beitragen, diesen Dialog und die Kooperation zwischen den sozialistischen und sozialdemokratischen Fraktionen der europäischen Parlamente erfolgreich zu stärken.