"International Flags" (CC BY-NC-ND 2.0) by pennstatenews

Freihandel: EU-Mitgliedsstaaten haben Mitspracherecht in bilateralen Abkommen

Kooperation als Werkzeug zur Regulierung des Freihandels - Ein Debattenbeitrag von Frédéric Daerden 2. Mai 2017 | Frédéric Daerden
"European Union Quarter in Brussels" (CC BY 2.0) by leonyaakov

Europa braucht mehr Solidarität

Ein Debattenbeitrag von Jakob von Weizsäcker 13. April 2017
"G20 London Summit" (CC BY-NC-ND 2.0) by Downing Street

Regulierung als Chance

Ein Debattenbeitrag von Carsten Schneider 5. April 2017 | Carsten Schneider
Foto: Gilles Francios (CC BY 2.0)

“Youth Declaration”: Ein umfangreicher Plan zur Förderung der europäischen Jugend

Europäische Sozialdemokrat*innen und Sozialist*innen verabschieden die “Youth Declaration” 29. März 2017
#ProgressiveEurope | @JacobUndAlex

Dritte Konferenz der Fraktionsvorsitzenden – “Towards a Progressive Europe”

Die Fraktionsvorsitzenden trafen sich in Berlin auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion zur dritten #ProgressiveEurope Konferenz 22.-23. Februar 2017 | Berlin

Aktuelles

Meinungen Handel

Freihandel: EU-Mitgliedsstaaten haben Mitspracherecht in bilateralen Abkommen

Kooperation als Werkzeug zur Regulierung des Freihandels - Ein Debattenbeitrag von Frédéric Daerden 2. Mai 2017 | Frédéric Daerden
"International Flags" (CC BY-NC-ND 2.0) by pennstatenews

Die Handelsstrategie der EU hat sich verschoben. Statt multilateraler Verträge werden nun zunehmend bilaterale Abkommen wie CETA getroffen. Wie können die europäischen Mitgliedsstaaten in Zeiten von zunehmendem Protektionismus zusammenarbeiten, um Einfluss auf die Handelsabkommen der EU zu haben?

Meinungen Europa

Europa braucht mehr Solidarität

Ein Debattenbeitrag von Jakob von Weizsäcker13. April 2017
"European Union Quarter in Brussels" (CC BY 2.0) by leonyaakov

Wenn das europäische Wirtschafts- und Sozialmodell wieder hellere Zeiten erleben soll, benötigen wir drei Zutaten: mehr Zentralisierung, mehr Wettbewerb und mehr Vertrauen untereinander. Auf dieser Basis könnten neue Instrumente der Solidarität entstehen – wie etwa eine europäische Arbeitslosenrückversicherung

Meinungen Handel

Regulierung als Chance

Ein Debattenbeitrag von Carsten Schneider5. April 2017 | Carsten Schneider
"G20 London Summit" (CC BY-NC-ND 2.0) by Downing Street

Die wirtschaftspolitischen Vorstellungen einiger PolitikerInnen sind Nährboden für die nächste Krise. Deutschland muss als G20-Vorsitzender dagegen halten.

Meinungen Jugend

“Youth Declaration”: Ein umfangreicher Plan zur Förderung der europäischen Jugend

Europäische Sozialdemokrat*innen und Sozialist*innen verabschieden die “Youth Declaration”29. März 2017
Foto: Gilles Francios (CC BY 2.0)

Europäische linke Kräfte verabschieden ein neues umfangreiches Positionspapier zur Förderung der Jugend. Dies soll die Mobilität junger Menschen steigern sowie ihren Zugang zu Arbeit, Kultur und Bildung verbessern durch einige konkrete Vorschläge wie den “European Mobility Pass”.

Vorsitzendentreffen

Dritte Konferenz der Fraktionsvorsitzenden – “Towards a Progressive Europe”

Die Fraktionsvorsitzenden trafen sich in Berlin auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion zur dritten #ProgressiveEurope Konferenz 22.-23. Februar 2017 | Berlin
#ProgressiveEurope | @JacobUndAlex

Die Konferenz bot eine Plattform für interessante Debatten zu einer Reihe von aktuellen Themen sowie eine Gelegenheit zur Vernetzung von Sozialdemokrat*innen und Sozialist*innen in den nationalen Parlamenten der EU.

Vorsitzendentreffen

Konferenz der Fraktionsvorsitzenden – „Towards a Progressive Europe“

Die Fraktionsvorsitzenden treffen sich zum dritten Mal zur #ProgressiveEurope Konferenz22.-23. Februar 2017 | Berlin
Andreas Levers - "Jakob-Kaiser-Haus" (CC BY-NC 2.0) by 96dpi

“Towards a Progressive Europe” – das bleibt weiterhin die Marschroute der Konferenz, auch und gerade in unruhigen politischen Zeiten in Europa und der Welt. Nachdem die Fraktionsvorsitzenden bereits in Rom und Paris die Vernetzung der sozialdemokratischen und sozialistischen Fraktionen in den nationalen Parlamenten vorangetrieben haben, findet das diesjährige Treffen in Berlin statt.

Konferenzen Soziales Europa

60 Jahre auf dem Weg: Europa als Sozialgemeinschaft

Konferenz in Berlin über ein soziales Europa als Antwort auf wachsende Ungleichheit und immer stärker werdenden Nationalismus in der EU16. Februar 2017 | Berlin | Axel Schäfer
"Bundestag" (CC BY-SA 2.0) by martingerz2

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt am 16. Februar 2017 zur Konferenz “60 Jahre auf dem Weg: Europa als Sozialgemeinschaft.” Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht der Austausch über ein stärkeres, gerechteres und nicht zuletzt sozialeres Europa.

Das französische Parlament fordert konkrete Aktionen zur Steigerung der sozialen Gerechtigkeit in Europa

Als Reaktion auf das Paket für soziale Rechte von der Europäischen Kommission kommt aus Frankreich ein Bündel an Forderungen mit konkreten Vorschlägen zur Bekämpfung sozialer Ungerechtigkeit1. Februar 2017
Foto: georgemoga (CC BY-NC 2.0)

Der Ausschuss für europäische Angelegenheit im französischen Parlament verabschiedet ein Forderungspaket als Reaktion auf die Debatte der Europäischen Kommission, dass dessen Ergebnisse konkretisiert und so die soziale Sicherheit der Europäer durch koordiniertes Handeln gewährleisten soll.

Meinungen Migration Ungarn

Bewältigung der Flüchtlingsskrise: Progressive Sicht aus Ungarn

Sozialistische Parlamentarier präsentieren ihr Positionspapier “Responsibility & Security”20. Januar 2017
Foto: Stephen Ryan (CC BY-NC-ND 2.0)

Nachdem im Spätsommer 2015 die Migration nach und durch Ungarn ihren Höhepunkt erreichte, die zum von der populistischen Regierung verantworteten Bau des Zaunes an der südlichen Grenze führte, veröffentlichte die Fraktion der ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP) ein Jahr später ein Positionspapier mit weitreichenden Forderungen, um nicht weniger als eine Kehrtwende in der Migrationspolitik in Gang zu setzen.

Meinungen Brexit

Aufseher und Vetoakteure bei den Brexit-Verhandlungen

Die Parlamente Europas werden ein Auge auf die Brexit-Verhandlungen haben11. Januar 2017 | Valentin Kreilinger
Greek Parliament - "Τελετή ορκωμοσίας των" (CC BY-SA 2.0) by PASOK_Photos

Seit die Premierministerin des Vereinigten Königreichs Theresa May verlautbaren ließ, Brexit bedeute Brexit, stellt sich vielerorts die Frage, wie der weitere Verlauf der Verhandlungen aussehen wird. Fest steht jedenfalls, dass Parlamente das Handeln von Regierungen und EU-Institutionen kontrollieren werden. Parlamente spielen im Hinblick auf den Brexit durchaus eine Rolle. Valentin Kreilinger, Research Fellow am Jacques Delors Institut Berlin, erklärt, wieso.